Corona: Bayerischer Schutzschirm muss auch für Kommunen gelten
von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Horst Arnold schlägt 100 Euro Unterstützung pro Einwohner vor – Funktionsfähigkeit der Städte und Gemeinden sicherstellen …
SPD: Kommunen und Helfer brauchen klar definierte Handlungsanweisungen
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Landtagsfraktionschef Arnold schreibt wegen Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes an Ministerpräsident Söder – Katastrophenschutz und Gesundheitsschutz eng verzahnen …
Natascha Kohnen begrüßt Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter
Die Landesvorsitzende der BayernSPD und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Natascha Kohnen: "Sorgen vor mietrechtlichen Folgen der Corona-Krise …
SPD begrüßt Kündigungsschutz für Mieter
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Wohnungspolitische Sprecherin Natascha Kohnen: Sorgen vor mietrechtlichen Folgen der Corona-Krise werden durch die Bundesregierung vorerst genommen …
SPD stimmt nach Änderungen dem bayerischen Infektionsschutzgesetz zu
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Horst Arnold: Weitreichende Befugnisse zur Bewältigung der Corona-Krise, aber Wahrung der demokratischen Prinzipien – Dank an alle Helferinnen und Helfer …
SPD will Lockerung der BAföG-Freibeträge für studentische Erntehelfer
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Landwirtschaftsexpertin Ruth Müller: Hinzuverdienst von Studierenden in der Landwirtschaft nicht auf Ausbildungsförderung anrechnen – Ausnahmeregelungen infolge von Corona-Krise …
SPD sagt klar: Keine Übertrittszeugnisse mehr
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bildungssprecherin Dr. Simone Strohmayr: Neues Verfahren wegen Corona-Krise bringt noch mehr Stress für Familien …
SPD: Bayern soll vorübergehende Aufnahme von Patienten aus Italien prüfen
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionsvorsitzender Arnold und Gesundheitspolitikerin Waldmann appellieren an Staatsregierung: Kurzzeitig freie Kapazitäten nutzen, um verheerende Situation zu lindern …
Update – Fragen und Antworten zur Stichwahl am 29. März 2020:
Ein paar Fragen und Antworten zur Stichwahl am kommenden Sonntag: • Muss ich die Wahlunterlagen beantragen? • Nein. Die Briefwahlunterlagen werden ohne Ihren eigenen Antrag, …
SPD: Ausgangsbeschränkungen in Bayern unvermeidbar
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Horst Arnold appelliert an die Selbstdisziplin der Bayern: Bleiben Sie zuhause – Corona-Parties sind unsolidarisch …