Die SPD Miesbach setzt ihre erfolgreiche Online-Reihe „Kamingespräche“ fort.

Am Donnerstag, 2. Juni 2022, heißt es zwischen 19 und 20 Uhr
„Wohnen in Miesbach – Ist das noch bezahlbar?“.

Wie sieht das Wohnungangebot in Miesbach aus, wer kann sich das noch leisten und welche Möglichkeiten haben Kommunen überhaupt, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Aspekte rund um dieses Thema diskutieren

  • SPD-Ortsvorsitzender Bernhard Altmann und die Journalistin Lisa Hilbich mit
  • Natscha Kohnen (Wohnungspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion),
  • Bürgermeister Robert Kühn (Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Bad Wiessee),
  • Anja Frank (Dental Frank in Gmund und Vorsitzende des IHK- Regionalausschusses Miesbach) sowie dem
  • Miesbacher Architekten Thomas Schneider.

Interessierte sind herzlich eingeladen, online dabeizusein und mitzudiskutieren. Der Link zum Kamingespräch ist:

https://us02web.zoom.us/j/81892894012?pwd=RDkzYjBCb1Q5ZmEwN3pycnlaVnVKZz09

Günther Holzkamm (1927 – 2022)

Tiefbetroffen ist die SPD Miesbach über den Tod ihres langjähriger Vorsitzenden, Stadtratsmitglieds und Mitglieds Günther Holzkamm. Nach dem Tod seiner Frau Margret verbrachte er die letzten Lebensjahre im AWO-Seniorenzentrum Inge-Gabert-Haus Miesbach.

Günther Holzkamm wurde am 23. März 1927 geboren und wuchs im Ruhrgebiet auf. Während des Krieges arbeitete er zwei Jahre im Bergwerk. Seit 1948 war er Mitglied der Industriegewerkschaft Bergbau. Er war Jugendleiter und Betriebsrat, später dann Jugendsekretär bei der IG Bergbau.

Zusammen mit seiner Familie kam er 1961 als Leiter der Jugendbildungsstätte der IG Bergbau im Stadlberghaus nach Miesbach. Später hat ihn die Gewerkschaft wieder ins Rheinland nach Königswinter bei Bonn gerufen, als Leiter des Gästehauses der IG Bergbau in Bonn. Sieben Jahre später, nach seiner Pensionierung im Jahr 1987, kehrten Günther und Margret Holzkamm wieder nach Miesbach zurück, um ihren beiden Söhnen Jochen und Frank mit ihren Familien nahe zu sein. Sohn Jochen trat in die politischen Fußstapfen des Vaters und war lange Jahre für die SPD im Miesbacher Stadtrat und hatte das Amt des Sportreferenten inne.

Günther Holzkamm ist 1950 in die SPD eingetreten, die Sozialdemokratie war sein “politischer Kompass“. Er war lange Jahre Ortsvorsitzender der SPD Miesbach und von 1974 bis 1978 SPD-Gemeinderat in der früheren Gemeinde Parsberg. Anschließend war er weitere Jahre Stadtrat in Miesbach. Er hat seinerzeit seinen guten Freund Hans Schuhbeck zur Bürgermeisterkandidatur bewegt. Damit hat Miesbach einen kulturell interessierten und vorausblickenden Bürgermeister erhalten, auf den zahlreiche Investitionen zurückzuführen, von denen Miesbach heute noch profitiert.  Auch mit Hans-Jochen Vogel, der zeitlebens mit Miesbach eng verbunden war, war mit Günther Holzkamm gut bekannt.

„Mit Günther geht ein Stück Miesbacher Geschichte zu Ende“, resümierte Paul Fertl, langjähriger zweiter Bürgermeister der Stadt Miesbach bei seiner Grabrede.

Redebeitrag von Hermann Kraus

 

1 Eine Welt ohne Waffen! Das ginge schon …

Was wir wollen, ist: „Frieden schaffen ohne Waffen“.
Im nationalen Bereich haben wir das tatsächlich geschafft. Wir haben das Waffenmonopol bei der Polizei. Ganz im Gegensatz zur USA, wo es mehr Waffen in Privathand gibt als Einwohner. (–> Statista.com) Wenn es gelingt, ein überstaatliches Militär-Monopol bei der UNO zu installieren, bräuchte die Weltorganisation zur Kontrolle nur wenige militärische Waffen. Die Aufrüstungs-Spirale wäre gestoppt.
Aber heute, nach den ersten Wochen des Ukraine-Krieges, stehen wir ganz wo anders.

2 Zurück in der Realität …

Bundespräsident Steinmeier hat kürzlich gesagt:

„Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde. Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“

(–> Interview im Wortlaut )
Ja, „Grüß Gott!“ wir sind alle wieder in der Realität angekommen:
In der alten Ost-West-Auseinandersetzung der 1980-er Jahre. Ich beschäftige mich hier ausdrücklich nicht mit der Frage, ob wir schon bald schwere Waffen in die Ukraine liefern sollen, sondern mit der Rüstungsentwicklung in den nächsten Jahren. Denn: Der Kanzler will schon 100 Mrd.in die Rüstung pumpen. (–> Website Verteidigungsministerium ) Was sollen wir tun? Das können wir nun schlicht ablehnen – aber niemand wird uns zuhören.
Oder aber: Wir stellen sinnvolle militärische Forderungen, die zwingend zur Abrüstung führen. Dazu müssen wir aber in die „Niederungen der Militärpolitik“ hinabsteigen.

3 Die Denkweise der Militärpolitik

Militärpolitik ist ein Politikbereich wie andere auch, wie Außenpolitik,Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik. Aber Militärpolitik hat eigene Gesetzmäßigkeiten. Sie fragt sich nicht, welche Absichten andere Staaten, Staatengruppen oder sonstige militärisch Gruppen haben, sondern sie fragt sich, welche militärischen Möglichkeiten diese haben.

4 Verteidigung mit Angriffswaffen?

Wenn eine Seite behauptet, nur Verteidigung betreiben zu wollen, nützt das erst mal gar nichts. Das ist – militärpolitisch gedacht – erst dann glaubwürdig, wenn der „Verteidiger“ tatsächlich keine Waffensysteme mehr hat, mit denen er einen Angriff führen könnte. (–> Vertrauensbildende Verteidigung) Z.B. keine Panzer, keine Bombenflugzeuge, keine Mittel- und Langstreckenraketen etc. Lufteinsatzmittel nur mit kurzer Reichweite.

5 Atomwaffen

Und natürlich auch keine Atomwaffen.
Die Stationierung der Atomsprengköpfe im deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel muss dringend beendet werden. (–> Atomwaffen in Büchel) Auch die im Koalitionsvertrag erwähnte „nukleare Teilhabe“ Deutschlands muss aufhören!
Deutschland muss deshalb dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Dieser Vertrag wurde von der „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) (–> Vertragstext) vor 5 Jahren auf den Weg gebracht. Die ICAN-Kampagne erhielt dafür den Friedens-Nobelpreis 2017.
Kein NATO-Staat ist mit von der Partie. Deutschland muss mit den NATO-Partnern Verhandlungen darüber aufnehmen. (–> Koalitionsvertrag lässt Spielraum ) Die Atomwaffen müssen weg! Aus Deutschland und überall auf der Welt! Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!

6 Konventionelle Angriffswaffen

Kommen wir zu den konventionellen Waffen. Wenn wir keine Angriffswaffen mehr haben, keine Panzer, keine Langstreckenbomber, keine Jagdflugzeuge, dann besteht für einen Gegner keine Notwendigkeit mehr, diese Waffenklasse zu seiner Verteidigung vorzuhalten. Die Rüstungsspirale wäre durchbrochen. (–> Lutz: „Strukturelle Nichtangriffsfähigkeit“) Rationales Handeln beim Gegner hieße, diese Waffenklasse ebenso abzurüsten, um mehr Geld für die eigene Wirtschaftskraft und die eigene Bevölkerung zu haben. Das müsste für das ohnehin wirtschaftsschwache Russland einen Anreiz darstellen.

7 Eigene Sicherheit gewährleisten

Allerdings ist es erforderlich, für unsere eigene Sicherheit im Angriffsfall zu sorgen, solange der Gegner Angriffswaffen besitzt. Dazu kann man auf Konzepte zurückgreifen, die im „Kalten Krieg“ der 1980-er Jahre erarbeitet wurden, unter dem Stichwort „Defensive Verteidigung“. So etwas funktioniert heute noch besser als vor 40 Jahren, weil mit immer höherer Technifizierung und Komplizierung der Waffensysteme ein starker Vorteil für den Verteidiger entsteht.
Das ist momentan auch in der Ukraine sichtbar. Der 30 km lange Militärkonvoi, den die Russen Richtung Kiew geschickt haben, ist längst erledigt. Einige wenige flexibel operierende Gruppen mit präzisen Kleinraketen haben das bewirkt.
Die Idee der „Defensiven Verteidigung“ ist, über einen Streifen von mehreren 100 km Breite ein Raumnetz von kleinen Kommandos mit kleinen Raketen einer Reichweite von 30 – 80 km aufzubauen. Ein solches Netz würde keine aus der Luft erkennbaren Ziele bilden und wäre in der Lage, auch feindliche Panzer, die in Stoßkeilen angreifen, schon kurz nach der Grenze zu stoppen und zu zerstören. (–> Wikipedia: Raumverteidigung )
Bei der Flugabwehr gibt es kleine Systeme, die auch die Technik des „Schießen-und-verschwinden“ („shoot-and-scoot“) können. Die Bundeswehr müsste mit der „Defensiven Verteidigung“ halt einfach einmal anfangen.
So wird die Zivilbevölkerung besser geschützt als mit den angriffsfähigen Großeinheiten.

8 Politische Durchsetzbarkeit

Wir waren schon einmal weiter. Bei ihrem Nürnberger Parteitag 1986 hat die SPD die Abschaffung aller Angriffswaffen gefordert. (–> Nürnberger Beschlüsse )

Und im Grundgesetz, Art. 26, steht:
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Tun wir einen ersten Schritt: Schaffen wir die Angriffswaffen ab!

Herzliche Einladung zu einem Friedensgebet

Freitag 25.2.22 um 18 Uhr
vor dem Rathaus in Miesbach.

ökumenisch – interreligiös
Wer möchte, kann eine Kerze mitbringen.
Veranstalter: Evangelische und Katholische Kirche in Miesbach

Auto-an-Ladestation (Bild: ccnull.de - CC BY 2.0 DE)

Bei ihrem Bemühen, Ladestationen für Elektromobilität auch in Miesbach zu installieren, sieht sich die Miesbacher SPD mit Stadtrats-Fraktion erneut bestätigt. In einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung freut sich Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger, dass der erste Förderaufruf im Rahmen des Programms „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2.0“ ein voller Erfolg gewesen sei.
„Das zeigt, dass wir mit unserem Engagement seit langem auf dem richtigen Weg sind“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Paul Fertl zufrieden fest. Als damaliger zweiter Bürgermeister hatte er in seiner Eigenschaft als amtierender Rathauschef bereits in der Stadtratssitzung vom Juli 2017 die Errichtung öffentlich zugänglicher Ladestationen auf die Tagesordnung gesetzt. Genau vor einem Jahr beantragte die SPD-Fraktion dann die erneute Befassung des Stadtrats mit dem Thema Ladestationen. Daraufhin beschloss der Stadtrat die kostenlose Bereitstellung von potenziellen Flächen für die Errichtung von Ladestationen. Inzwischen ist die Stadt in Verhandlungen mit einem Betreiber und hat Sponsorengelder in Höhe von 10.000 € akquiriert. Dank des Arbeitskreises „Miesbacher Marktplatz“, der die Verkehrsberuhigung und Umgestaltung des Marktplatzes vorangetrieben hatte, stehen dort bereits seit Sommer 2018 vier öffentliche Ladestationen für E-Bikes zur Verfügung.

Foto: pixabay

#Solidarität – auch beim Impfen

Angesichts neuer Virusvarianten und einer drohenden Triage unterstützen wir Bundeskanzler Olaf Scholz und die Koalition bei allen Bemühungen, eine möglichst hohe Impfquote in der Bevölkerung zu erreichen und eine Impfpflicht durchzusetzen.

Wenn wir von dem hohen Gut der Freiheit reden, reden wir immer auch davon, Leben und Freiheit der Mitmenschen zu schützen.

Wenn wir von Solidarität reden, reden wir in dieser Situation vor allem von der Solidarität mit dem Krankenhauspersonal, den Lehrkräften und SchülerInnen, den Erzieherinnen und kleinen Kindern, den Familien in ihrem komplizierten Alltag, den alten und behinderten Menschen.

Wir können nachvollziehen, dass es persönliche Bedenken gegen die Impfung gibt, wir sollten aber bereit sein, das Verantwortungsbewusstsein gegenüber allen Mitgliedern unserer Gesellschaft an die erste Stelle zu setzen.

Bitte, liebe Freundinnen und Freunde – lasst euch impfen!

 – Nix los in Miesbach!? –

Nach der Sommerpause setzte die SPD Miesbach am

Mittwoch, 10. November 2021, zwischen 19 und 20 Uhr

ihre erfolgreiche Online-Gesprächsreihe „Kamingespräche“ fort.

Die Gäste des unseres 3. virtuellen Kamingesprächs mit dem Motto „Nix los in Miesbach!? – Jugend in der Kreisstadt“ waren sich einig: In den vergangenen Jahren ist schon viel passiert, jüngstes Beispiel ist der top hergerichtete Basketballplatz, aber es ist noch viel mehr zu tun. Vor allem in Bereich von niederschwelligen Freizeitangebote aber auch an direkten Angeboten für hilfesuchende Jugendliche.

Auf Einladung der SPD diskutierten (von links oben nach rechts unten) die Experten

  • Gisela Staudinger und Ezgi Yüksel (Freizeit- und Kultur-Keller FuKK),
  • Moderatorin Lisa Hilbich,
  • Familienreferentin Malin Friese (Grüne),
  • Jugendreferent Christian Mittermaier (CSU),
  • Andi Kempf (Initiator des Jugendparlaments),
  • Moderator Leon Walther,
  • Streetballspieler Simon Welles,
  • SPD-Vorsitzender Bernhard Altmann,
  • Konstantin Siegert (Kulturhaus zur Goldenen Parkbank im Haindlkeller) sowie
  • Dr. Thomas Meier (Leiter des Kolping-Standortes Miesbach).

Zugeschaltet hatten sich auch wieder zahlreiche Zuseherinnen und Zuseher aus dem ganzen Landkreis.

Nach dem knapp eineinhalbstündigen Austausch zwischen den Gästen und vielen konstruktiven Impulsen aus dem Publikum zeigte sich, dass die Umsetzung der Wünsche der jungen Miesbacherinnen und Miesbacher viel zu lange dauern.
Einig waren sich daher alle Beteiligten, dass der mit dem Kamingespräch angestoßene, parteiübergreifende Dialog nur ein Anfang sein könne und man sich für junge Menschen in Miesbach noch enger vernetzen und gemeinsam einsetzten sollte. Konkret angeregt wurde von FuKK-Vertreterin Gisela Staudinger die Einrichtung eines „Runden Tisches“, bei dem sich die Vertreter der Jugendlichen und der Jugend-Einrichtungen in regelmäßigen Abständen treffen und austauschen könnten.
„Wir werden diese wichtige Anregung aufgreifen und dranbleiben“, erklärt der Miesbacher SPD-Vorsitzende Bernhard Altmann. „Wenn wir mit unserem Kamingespräch den Anstoß für eine engere, parteiübergreifende Zusammenarbeit für junge Miesbacherinnen und Miesbacher setzen konnten, dann haben wir unser Ziel erreicht.“ Man wolle eine soziale Kommunalpolitik für alle Menschen in Miesbach, so Altmann. Daher sei die SPD schon dabei, das nächste Kamingespräch zu einem wichtigen Thema vorzubereiten.


 

Thomas Schneider und die neuen Vorsitzenden: Astrid Schneider, Bernhard Altmann, Lisa Hilbich

Auch wenn das vergangene Jahr ganz im Zeichen von Corona stand, sei bei der SPD Miesbach viel geschehen, resümierte Thomas Schneider in seinem Rechenschaftsbericht als scheidender Ortsvereinsvorsitzender der SPD Miesbach.
Er blickte zurück auf engagierte Wahlkämpfe, aktive Begleitung der Miesbacher Kommunalpolitik, Stammtische zu aktuellen politischen Themen und vieles andere. „Dank Corona haben wir unsere ‚Kamingespräche‘ als Online-Format erfolgreich etabliert“, stellte Thomas Schneider fest. „Die Themen ‚Corona‘ und ‚Corona – Kultur in Miesbach‘ fanden großes Interesse.“ Das gelte auch für die SPD insgesamt. „Bei den Gesprächen an den Wahlkampfständen zur Bundestagswahl zeigte sich, dass die SPD bei den Wählerinnen und Wählern wieder mehr Akzeptanz findet“, so Schneider.
Eine besondere Ehre für ihn war es, Rosemarie Klimmer für 30jährige Mitgliedschaft bei der SPD zu ehren. Die Miesbacherin vertrat die SPD etliche Jahre im Miesbacher Stadtrat. Die beliebten roten SPD-Parteibücher überreichte er an die Mitglieder Andy Kempf, Patrick Stein, Leon Walther und Marinus Radzynski. Stadtrat und Wirtschaftsreferent Florian Perkmann erhielt sein Parteibuch bei der Fraktionssitzung in der Kaffeerösterei Bohnenreich am Windfeld.
Bei den Neuwahlen zum Vorstand gab es zahlreiche Veränderungen. Thomas Schneider, der aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Vorsitz kandidiert hatte, gratulierte dem neuen Vorstand.

1. Vorsitzender: Bernhard Altmann
Stellv. Vorsitzende: Lisa Hilbich und Astrid Schneider
Beisitzer: Paul Fertl, Andy Kempf, Leon Walther, Thomas Schneider, Hermann Kraus, Thomas Acher
Kassierer : Siggi Hacker
Schriftführerin: Inge Jooß
Revisoren: Rosemarie Klimmer, Patrick Stein

In seinen Dankesworten umriss Bernhard Altmann das Ziel der SPD Miesbach für die kommenden Jahre: Konstruktive Kommunalpolitik für alle Miesbacherinnen und Miesbacher – oder noch kürzer: #Respekt.

Wirtschaftsreferent und SPD-Stadtrat Florian Perkmann erhielt sein rotes Parteibuch von Thomas Schneider überreicht

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das letzte TV-Triell wollen wir gerne gemeinsam mit Euch

beim Hopf in Miesbach im Weißbraustüberl, Marienplatz 6, 83714 Miesbach

ansehen. Daher möchten wir Euch einladen,

am Sonntag, 19.9. ab 19 Uhr

dabei zu sein. Unser Bundestagskandidat Hannes Gräbner ist natürlich auch vor Ort.

Herzliche Grüße

Joyce Mariel
Vorsitzende des Bundeswahlkreises 223 Bad Tölz-Wolfratshausen – Miesbach


Übrigens:

Kürzlich erschien bei n-tv ein sehr erhellender Beitrag über das „rote Comeback“.
Aus rechtlichen Gründen dürfen wir den hier nicht wiedergeben. Bitte schaut Euch folgenden Link an:

https://www.n-tv.de/politik/Das-rote-Comeback-folgt-einem-Plan-article22802719.html

Dort wird insbesondere auch die Rolle unseres Generalsekretärs Lars Klingbeil geschildert.


 

Zu ihrem vierten und damit letzten „Offenen Stammtisch“ im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 lädt die SPD Miesbach am

Mittwoch, 1. September, ab 19.30 Uhr,
in den Biergarten des Hopf Weißbräustüberls am Marienplatz
(bei schlechtem Wetter im Nebenzimmer „Sudhaus“) ein.

Diesmal ist das Thema „Wohnen“.
E
s geht bei dem „Offenen Stammtisch“ darum, wie ausreichend bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt werden kann:

  • durch Genossenschaftliches Bauen und Wohnen,
  • durch Deckelung überzogener Mieten,
  • durch seniorengerechtes Wohnen.

Außerdem wird diskutiert, wie dem Ausverkauf der Immobilien in den Dörfern und Kleinen Städten entgegen gewirkt werden kann.

Wie immer sind alle an Politik Interessierten eingeladen, beim „Offenen Stammtisch“ mitzudiskutieren.