Am 3. Februar hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Miesbach mit Schreiben an Bgm. Dr. Braunmiller  folgende Anträge eingebracht:

Streaming der Stadtratssitzungen

Ladestationen für E-Autos

Ob diese Anträge in der Sitzung am 11. 2. auch behandelt werden, muss sich noch herausstellen.

Leserbrief zum Artikel ˋSchlechte Zahlen – schlechte Stimmung / Kulturherbst´ vom 9. November 2020

Ein Lob den Engagierten!

Ein Dankeschön an die vielen Helfer und die Organisatoren des Kulturherbst- Festivals auf der Klosterwiese. Dieses Event hat auf jeden Fall zur kulturellen Vielfalt in Miesbach beigetragen. So etwas bringt Leben in die Stadt.

Es ist toll zu sehen, wie durch das Miteinander Einiger etwas Gutes entstehen kann. Diesen Gemeinschaftssinn gilt es zu unterstützen.

Auch dem Willen von Menschen, voran zu gehen und etwas auf die Beine zu stellen, muss man hier doch Respekt zollen und sie stärken. Das sind Leute, die etwas machen und nicht nur schimpfen.

Liebe Aline Brunner, lieber Nikolaus Ruml, (und alle anderen Engagierten): lasst euch nicht frustrieren, bleibt aktiv!

Einen Dank auch dem Finanzausschuss der Stadt, der den entstandenen Fehlbetrag dann letztlich doch bereit war zu übernehmen.

Astrid Schneider

Nach wie vor gibt es in der Kreisstadt Diskussionsbedarf, was die Zustände im Obdachlosenheim angeht. Die SPD-Fraktion im Miesbacher Stadtrat hat am 10. September 2020 einen Brief mit etlichen Fragen an Bürgermeister Dr. Gerhard Braunmiller (CSU) geschrieben. Inzwischen liegt eine Antwort vor, die aus Sicht der Stadträte die Fragen nicht umfassend beantwortet. Nun hat die SPD-Fraktion am 22. Oktober 2020 erneut einen Brief mit Anmerkungen und der Bitte um weitere Klärung an den Bürgermeister geschickt. Dieses Schreiben senden wir Ihnen hiermit zu.
SPD-Fraktionsführer Paul Fertl bedauert außerdem, dass Dr. Braunmiller den Antrag der SPD, das Thema „Obdachlosenheim“ umfassend bei der Stadtratssitzung am 15. Oktober 2020 zu behandeln, abgelehnt hat. Immerhin stand der Teilaspekt “Beauftragung einer Bedarfsplanung bzw. Projektstudie für das Obdachlosenheim“ auf der Tagesordnung der Finanzausschusssitzung vom 22. Oktober 2020.
Mit ihrem Engagement geht es der SPD-Fraktion nicht Schuldzuweisungen, sondern um eine klare Feststellung der Mängel sowie um rasche und nachhaltige Lösungen für die Menschen, die im Obdachlosenheim zeitweise wohnen müssen. Als ehemaliger städtischer Gebäudereferent in den Jahren 2014 bis 2020 müsste der heutige Bürgermeister den Zustand und die Lebensbedingungen dieses städtischen Gebäudes kennen.

Das Schreiben der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Die Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag (10.9.2020) nützte Fraktionsführer Paul Fertl, um im Namen der SPD-Fraktion eine Anfrage an Bürgermeister Dr. Gerhard Braunmiller zu stellen.

Die teilweise katastrophalen Zustände im Miesbacher Obdachlosenheim sind seit langem bekannt. Seitens der Stadt wurde jedoch bisher keine Abhilfe geschaffen.

Die „Tegernseer Stimme“ hat unter dem Titel „Mieses Wohnen in Miesbach“ auch schon darüber berichtet.

Hedwid Schmid und Paul Fertl vor dem Miesbacher Obdachlosenheim.

Hier ist der Wortlaut des Briefes von Paul Fertl an Bürgermeister Dr. Braunmiller:

Presseinformation, 26.11.2019

Miesbach – Die engagierte und verlässliche Politik der Miesbacher SPD während der sich zu Ende neigenden Legislaturperiode im Stadtrat hat sich ausgezahlt. Bei Ihrer Aufstellungskonferenz im Bräuwirt präsentierte sie eine ausgewogene Kandidatenliste, die Vertreter aller Bereiche des Lebens unterstützen: Jüngere und Ältere, Frauen und Männer gleichermaßen.
Bei der Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten wurde deutlich, dass alle der Wunsch vereint, die Stadt positiv zu entwickeln. Man wolle nicht aus der zweiten Reihe kritisieren, sondern vorne mit anpacken, wurde mehrmals betont.
Themen, die die Kandidatinnen und Kandidaten mit der SPD angehen wollen, sind die Kinder- und Jugendbetreuung, der Kommunale Wohnungsbau, die Steigerung der Aufenthaltsqualität am Marktplatz, die Sorge für Senioren sowie die Stärkung des Ehrenamtes.
„Wir wollen Brücken bauen, Türen öffnen und miteinander reden“, sagte Micol Krause. „…und wir möchten eine Stadt, in der man leben kann und die lebt“, ergänzte Florian Perkmann. Rückwärtsgewandtheit und Blockadehaltung wurden damit eine klare Absage erteilt.
„Wir freuen uns, mit einer engagierten Mannschaft in den neuen Stadtrat einzuziehen“, betonte SPD-Vorsitzender Thomas Schneider. Und stellvertretende Vorsitzende Lisa Hilbich ergänzte „In diesen aufgewühlten Zeiten ist die Kandidatur für den Miesbacher Stadtrat eine gute Gelegenheit Position zu beziehen“.

Die CSU will neuerdings „grün“ aussehen. Dazu hat sie ein sog. Klimaschutz-Konzept vorgelegt.
Beitrag im Merkur            Beitrag in der Süddeutschen

Man kann aber unschwer erkennen, dass dadurch lediglich ihre eigene, wohlhabende Klientel mit noch höheren Vorteilen ausgestattet werden soll, während für den Klimaschutz nur wenig dabei herauskommt.

Der sog. Klimaschutz: Weiterlesen

Miesbach – Mit großer Irritation verfolgt die SPD Miesbach die neuaufgeflammte Diskussion um die vor einem Jahr getätigte Neugestaltung des Marktplatzes. Hermann Kraus, stellvertretender SPD-Vorsitzender, sagt dazu: „Es gibt einen Grundsatzbeschluss des Miesbacher Stadtrats, der Weiterlesen